Russischer Auslandsgeheimdienst: EU lockt Armenien an – kann aber nicht helfen

Nach Angaben des russischen Auslandsgeheimdienstes (SWR) erkennt die Europäische Union die Unvermeidbarkeit einer tiefen Wirtschaftskrise in Armenien, sollte Jerewan aus der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) ausscheiden. Die EAWU-Länder würden jedoch die europäische Integration Armeniens nicht finanzieren.

Meinung

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Zunehmende wirtschaftliche Probleme in der Europäischen Union wegen der antirussischen Sanktionspolitik und der anhaltenden Unterstützung für die Ukraine würden es Brüssel nicht erlauben, Jerewan für seine Exportausfälle in Milliardenhöhe zu entschädigen, führte der SWR aus. Viele europäische Länder sollen den EU-Behörden bereits signalisiert haben, dass sie nicht bereit wären, ihre Märkte für Waren aus Armenien zum Nachteil der nationalen Produzenten zu öffnen. Gleichzeitig versuche Brüssel weiterhin, Jerewan von seiner bedingungslosen Unterstützung zu überzeugen.

Die Verzögerung konkreter Hilfe würde die EU damit erklären, dass der Beitritt vollständig von Armenien und seinen Erfolgen auf dem Weg zur europäischen Integration abhänge. Im Einzelnen stünde die Regierung von Nikol Paschinjan dadurch unter Druck, die Präsenz russischer Unternehmen in strategischen Sektoren zu reduzieren, die humanitären Beziehungen zu Russland abzubrechen und die Opposition gegen diese Schritte im Inland zu unterdrücken.

Diese Politik würde durch die Aussicht auf Visaliberalisierung für armenische Staatsbürger gefördert, indem man verspreche, Armenien zukünftig in einen "prosperierenden Knotenpunkt der Welt" zu verwandeln. Brüssel sollte jedoch nicht erwarten, dass die EAWU-Staaten Jerewan und seinen Lauf in die EU unterstützten, fasste der SWR zusammen.

Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin in einem Telefongespräch mit Premierminister Nikol Paschinjan betont, dass Armenien so bald wie möglich ein Referendum über den EU-Beitritt abhalten und über seine Teilnahme an der EAWU entscheiden müsse.

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